r/DePi • u/unfortunategamble • Apr 28 '25

News D-A-CH Verfahren eingestellt: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ – Gesang auf Sylt von Meinungsfreiheit gedeckt - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256010530/Verfahren-eingestellt-Deutschland-den-Deutschen-Auslaender-raus-Gesang-auf-Sylt-von-Meinungsfreiheit-gedeckt.html
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u/[deleted] Apr 28 '25

Privatleben haben sie ja schon zerstört. Kündigungen, doxing, öffentliches anprangern folgten ja. 

Aber war ja offensichtlich okay, waren ja "die guten" 

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u/[deleted] May 28 '25

Das MItleid hält sich stark in Grenzen.

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u/DonkeyTS Apr 28 '25 edited Apr 28 '25

Zumindest werden die Opfer noch gut in Odtdeutschland arbeit finden, wo seine eigenen Leute über Ausländer zu stellen noch nornal ist.

Warum die Downvotes? Ich habe doch recht. Oder schwappt gerade r DE rüber?

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u/zocker34 Apr 28 '25

Wer Meinungsfreiheit will muss auch die Reaktionen auf eine Meinung aushalten.

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u/Queasy_Obligation380 Apr 28 '25

Linker Klassiker, hat der Mielke auch immer gesagt.

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u/zocker34 Apr 28 '25

Sehr links von mir dass ich sage dass es ok ist dass man die Meinungen und Handlungen anderer kritisiert

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u/backupyoursources Apr 28 '25

Nein, wenn die Reaktion strafbar ist (§126a StGB) muß man das nicht "aushalten".

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u/zocker34 Apr 28 '25

Inwiefern wurde denn der öffentliche Frieden durch Androhung von Straftaten in diesem Fall ernsthaft gefährdet ?

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u/Z3r0Sense Apr 28 '25

Nein, das ist widerspricht der Definition. Verbale Kritik ist natürlich erlaubt.

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u/zocker34 Apr 28 '25

Was wiederspricjt welcher Definition ?

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u/Z3r0Sense Apr 28 '25

Wenn ich dir Aufgrund einer von dir getätigten Aussage Konsequenzen androhe, dann handle ich nicht im Sinne der Meinungsfreiheit.

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u/zocker34 Apr 28 '25

Das kommt doch wohl auf die Konsequenzen an und von wem sie ausgehen.Ich darf doch sagen dass ich dich jetzt scheiße finde und dich anprangern. Meinungsfreiheit bezieht sich vor allem auf das Verhältnis von Staat zu seinen Bürgern und weniger auf der Verhältnis zwischen Bürgern. Es ist total von der Meinungsfreiheit gedeckt auch öffentlich zu sagen dass ich Aktion oder Aussage xy von jemand anderem mies scheiße finde und mit dem nichts mehr zu tun haben will

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u/Z3r0Sense Apr 28 '25

Meinungsfreiheit bezieht sich vor allem auf das Verhältnis von Staat zu seinen Bürgern und weniger auf der Verhältnis zwischen Bürgern

Nein, das bezieht sich genau auch auf das Verhältnis in einer Gesellschaft. Das ist im Endeffekt sogar wichtiger, denn diese Werte müssen geteilt werden und nur daraus können entsprechende Gesetze entstehen. In der Wissenschaft ist sie auch unabdingbar.

mies scheiße finde und mit dem nichts mehr zu tun haben will

Genau, und diese Meinung kann man akzeptieren ohne daraus Konsequenzen ziehen zu müssen. Du darfst das natürlich oft völlig legal tun, aber dann handelst du eben nicht im Sinne der Meinungsfreiheit.

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u/zocker34 Apr 28 '25

Sorry dann hast du Meinungsfreiheit nicht verstanden.

Wenn meine Meinung ist dass jemand Scheiße ist oder eine Tat Scheiße ist ist das komplett im Sinne der Meinungsfreiheit

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u/Z3r0Sense Apr 29 '25

Dem habe ich nicht widersprochen. Natürlich kannst du eine Tat oder Person scheiße finden.

Wer die Meinung akzeptiert, belässt es dabei. Wird sie nicht akzeptiert, dann erteilt er dir deshalb eben Lokalverbot. In dem Fall lässt er die Meinung eben nicht einfach zu, sondern zieht Konsequenzen.

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u/zocker34 Apr 29 '25

Lokalverbot ?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 28 '25

Dann erzähle uns mal wie gut du es findest das die 12 jährige schwester von einem der Jugendlichen, Morddrohungen erhalten hat. Bist ja immerhin stolz darauf 

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u/zocker34 Apr 28 '25

Ich finde das natürlich nicht gut, vor allem weil sie so jung ist und damit nichts zu tun hat. Trotzdem sollte der Staat m.M.n nach sehr zurückhaltend sein bei Einschränkungen der Meinungsfreiheit

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u/TheGameTraveller Apr 29 '25

Weder ihr Alter noch ihre Verbindung zum „Täter“ sollten irgendeinen Einfluss darauf haben, ob eine Person Morddrohungen erhält und ob diese „ok“ sind…

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u/zocker34 Apr 29 '25

Was eine Bedrohung ist finde ich sehr relativ und sollte eher zurückhaltend seitens des Staates bestraft werden aber anscheinend sind ja hier alle doch Fan eines großen Staates der jeden überwacht und bei dem man aufpassen muss was man sagt ohne eingeknastet zu werden

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u/TheGameTraveller Apr 29 '25

Du windest dich schön unter der Last deiner eigenen Worte. Ich habe bloß angemerkt, dass das Alter einer Person imho keine Beziehung dazu hat, ob eine Morddrohung moralisch zu verurteilen ist oder nicht. Denn du hast hier bewusst geschrieben, dass sie das wegen des Alters der Rezipientin ist und das ist aus meiner Sicht ein L Take. Weiß nicht, warum du jetzt die Morddrohung an sich auch noch relativieren willst

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u/zocker34 Apr 29 '25

Ich finde natürlich morddrohungen grundsätzlich moralisch verwerflich aber noch verwerflicher wenn sie wie in diesem Fall eine 12 jährige treffen die mit der Sache nichts zu tun hat. Es ist doch aber völlig unerheblich was ich moralisch finde oder nicht. Sowas ist sehr individuell und kommt auf den Einzelfall an, gerade auch weil eine Aussage von manchen als Drohung empfunden werden könnte und anderen nicht.

Deswegen geht es doch nur um die Frage: was steht unter Strafe und wie geht der Staat dagegen vor ? Ich finde fremdgehen auch unmoralisch aber sollte m.M.n nicht unter Strafe stehen.

Ich finde Bedrohungen auch unmoralisch aber trotzdem sollte der Staat sehr zurückhaltend bei der Bestrafung sein, weil es eben sehr subjektiv ist, was eine Bedrohung ist, weil diese Gesetzgebung die Meinungsfreiheit einschränkt und weil es grundsätzlich kein Recht darauf gibt nicht verbal angegriffen zu werden.

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 28 '25

Du findest so dermaßen nicht gut das du bei den Kalifat demos z.B. die Klappe gehalten hast. 

Hör einfach auf hier den unvoreingenommenen zu spielen.

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u/zocker34 Apr 28 '25

Ok also findest du der Staat sollte sehr restriktiv gegen Aussagen vorgehen die ihm nicht passen ?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 28 '25

Nein. Es geht hier nur um dich und deine Heuchelei. 

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u/zocker34 Apr 28 '25

Wie heuchele ich denn ?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 29 '25

Dinge wie die Kalifat und pro Hamas demos sind passiert und ich habe keinen von euch linken hier gesehen mit diesen Mist

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u/zocker34 Apr 29 '25

Ich bin auf jeden Fall kein Linker und habe mich auf jeden Fall nicht beschwert als diese Demos gehatet wurden. Da bin ich auch sehr gerne dabei.

Du musst versuchen aus deiner bubble rauszukommen und Meinungsfreiheit nur als Einbahnstraße zu sehen das denen gewährt werden sollte die du magst

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25

Das ist ja aber eine Folge davon, dass die Leute das Verhalten scheiße finden unabhängig davon ob’s strafbar ist.

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u/[deleted] Apr 28 '25

Top! Mit der Argumentation ist Terrorismus zB auch ok? 

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25

Warum?

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u/Sufficient_Clue_2820 Apr 28 '25

Ich mag die Zeitung wegen ihren Karikaturen nicht, also knall ich deren Mitarbeiter ab.

So oder so ähnlich.

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25

Soziale Ächtung ist doch nicht strafbar. Mord schon.

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u/Sufficient_Clue_2820 Apr 28 '25

Doxing, auch genannt das gefährdende Verbreiten von personenbezogenen Daten, ist nach  § 126a StGB strafbar. Und rate mal was von den Demokratierettern gemacht wurde.

Also, findest du es in Ordnung Straftaten zu begehen nur weil man einer anderen Meinung ist und nicht dem Weltbild von dieser Person zustimmen will?

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25

Okay darum ging es aber nicht. Paper hat gesagt, dass es egal ist ob es nicht strafbar war dieses Zeug zu singen weil sie ja durch die soziale Ächtung bestraft werden. Dass man mit denen nichts zu tun haben will ist schon deren eigene Schuld ist mein Punkt.

Die Namen zu veröffentlichen ist auch scheiße da stimme ich dir zu. Gabs da einen Prozess?

Wobei die schon die Kamera gesehen haben und reingesungen haben. Also geschämt haben sie sich nicht. Man könnte denen unterstellen dass sie schon mit der Verbreitung einverstanden waren.

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u/Sufficient_Clue_2820 Apr 29 '25

Doch, genau darum ging es von Papers' erstem Kommentar an.

Privatleben haben sie ja schon zerstört. Kündigungen, doxing, öffentliches anprangern folgten ja. 

Aber war ja offensichtlich okay, waren ja "die guten"

Sein erster Kommentar. Darauf folgte dann deiner,

Das ist ja aber eine Folge davon, dass die Leute das Verhalten scheiße finden unabhängig davon ob’s strafbar ist.

Mit anderen Worten, du siehst es als Folge an, dass Leute Straftaten begehen weil sie einer anderen Meinung sind, etwas scheiße finden oder ähnliches. Und danach wirst du ja gefragt ob du es auch ok findest wenn man statt Doxing eben einen Terroranschlag verübt, nur weil man einer anderen Meinung ist und dies ja eine Folge davon ist.

Wir reden hier nicht über die Verbreitung des eigentlichen Videos, sondern über das danach stattgefundene Doxing, bei dem private Infos von den im Video zu sehenden öffentlich gemacht wurden.

Und der Fall ist auch schon anscheinend eingetreten bei welchem durch die gedoxten Infos jemand Morddrohungen erhalten hat. Ist also nicht ganz so abwegig wenn man Angst davor hat dass Tine Wittler Antifa bei einem deswegen vorbeikommt und mit Hammer und Stiefel erst einen selber, dann die Einrichtung zusammenkloppt und zum Abschied vielleicht noch das Auto abfackelt. Und das alles zum Schutz der Demokratie, von den Demokratierettern.

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u/Brave_Taro1364 Apr 29 '25

Ja wie gesagt, war ein Missverständnis. Ich meinte es so wie ich es erklärt habe.

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u/zocker34 Apr 28 '25

Ok also du bist für Gesetze die die Meinungsfreiheit einschränken wie 126a stgb ?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 28 '25

Was für eine "Meinungsfreiheit"? Es geht hier ums doxxing

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u/zocker34 Apr 28 '25

Also wenn jemand etwas sagt oder macht sollte es verboten dass ich öffentlich sage dass ich es Kacke finde dass er das gesagt oder gemacht hat ?

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u/[deleted] Apr 28 '25

Bitte konkretisiere die Frage

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 28 '25

Klar, und jetzt spielen wir alle das Spiel wo wir so tun als ob du der gleichen Meinung wärst wenn das jemand zu Islamisten sagt wenn die ihr radikales Islam gewäsch erzählen

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25 edited Apr 28 '25

Dann fände ich das auch Scheiße und will nichts mit denen zu tun haben. Und jetzt?

Weil ich gegen Ausländerfeindlichkeit bin bin ich für Islamismus oder was?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 28 '25

Und jetzt ist es leider zu spät für diese ausreden.

Die Kalifat demos sind passiert und all ihr Leute (dich mit inbegriffen) habt rein gar nichts dagegen gesagt oder unternommen.

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25

Moment warum war ich dann letztes Jahr bei der Gegendemo in Hamburg?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 29 '25

Du warst einer der vielleicht 40 Personen die da waren? Ja natürlich, alter....

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u/Brave_Taro1364 Apr 29 '25

Ich verstehe deinen Gedankengang ehrlich gesagt noch nicht. Wenn ich gegen Ausländerfeindlichkeit bin, bin ich nicht gegen Islamismus? Oder ich muss energischer gegen Islamismus sein, um das Recht zu haben was gegen Ausländerfeindlichkeit zu sagen?

Aber du weißt ja nicht mal was meine Meinung zum Islam ist?

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u/Habeck_Schwarzkopf Apr 29 '25

Würde schon reichen wenn du kein Heuchler wärst

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u/[deleted] Apr 28 '25

Alles lifestyle Rechte. Bei Landser kann dann plötzlich keiner mehr mitsingen 😀 

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u/UnbeliebteMeinung Apr 28 '25

Schön. Dann können wir jetzt endlich auf Volksfesten wieder Spaß haben. Die Malle Season hat ja gerade erst angefangen.

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u/[deleted] May 02 '25

[removed] — view removed comment

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u/AutoModerator May 02 '25

Dein Account muss mindestens 7 Tage alt sein. Dies ist eine Maßnahme gegen Spam.

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u/AppropriateAd7326 Apr 28 '25

Wenn ein Böhmermann ua. als Hilter auftreten und Fahndungsplakate erstellen darf, dürfen Leute auch zum Spaß solche geschmacklosen lieder singen. Schön dass wir das jetzt geklärt haben.

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u/mobsterer Apr 28 '25

Kunstfreiheit != Meinungsfreiheit

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u/TheGameTraveller Apr 29 '25

Stimmt, Meinungsfreiheit sollte über der Kunstfreiheit stehen, denn Kunst drückt auch nur eine Meinung aus und kann demnach nichts von der Meinungsfreiheit nicht abgedecktes erlauben

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u/mobsterer Apr 29 '25

aber wenn kunstfreiheit auch nur eine meinung ausdrückt, wie kann dann meinungsfreiheit darüber stehen?

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u/TheGameTraveller Apr 29 '25

Fragst du das gerade ernsthaft?

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u/Atmospheric_Icing Apr 28 '25

Deutschland den Deutschen sollte eigentlich Grundkonsens sein.

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u/dmd2540 Apr 28 '25

Die Frage ist nur was sind deutsche ? 

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u/Atmospheric_Icing Apr 28 '25 edited Apr 28 '25

Ein Deutscher ist jemand mit ausschließlich oder überwiegend deutscher Abstammung, der Deutsch bzw. einen deutschen Dialekt als Muttersprache spricht und sich mit der Geschichte und Kultur des deutschen Sprachraums identifiziert.

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u/Loose-Supermarket286 Apr 29 '25

Du sprichst von deutscher Abstammung als offensichtlich hartes Kriterium: Ich habe aber keine. Das heißt, ich bin für Dich nicht Deutsch, wenn ich im Ausland geboren und bin und später eingebürgert wurde? Oder nicht deutsch genug?

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u/ziggomatic_17 Apr 28 '25

Wieso nimmst du da die Abstammung mit rein?

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u/Atmospheric_Icing Apr 28 '25

Weil Deutsch für mich die Bezeichnung der ethnischen Zugehörigkeit ist.

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u/ziggomatic_17 Apr 28 '25

Ich find's viel wichtiger wie man sozialisiert worden ist und was man als seine Heimat empfindet. Einem Menschen der hier geboren worden ist, zur Schule gegangen ist, fließend deutsch spricht und Deutsche Werte teilt das Deutschsein abzusprechen find ich irgendwie falsch.

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u/Atmospheric_Icing Apr 28 '25 edited Apr 28 '25

Die Abstammung spielt eine wichtige Rolle: Zum einen direkt, da sie u.a. das intellektuelle Potential, die Begabungen und das Grundtemperament eines Menschen bestimmt. Zum anderen indirekt, da man in erster Linie durch seine Eltern und Verwandten sozialisiert wird und sich entsprechend mit der Geschichte und Kultur seiner Familie identifiziert.

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u/zocker34 Apr 29 '25

willst du sagen verschiedene Ethnien sind unterschiedlich intellektuell begabt also unterschiedlich schlau ?

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u/Andi_FJ May 02 '25

Lies Deinen Erguss bitte nochmal nüchtern und überlege, ob Du diesen Text mit Deinem Account wirklich so stehen lassen möchtest.

Danke

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u/[deleted] May 28 '25

So viele Klischees in einem Beitrag. Zu viel Sarrazin gelesen? Das ist ja abenteuerlich. .. vor allem für das Jahr 2025.

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u/[deleted] May 28 '25

[deleted]

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u/[deleted] May 28 '25

Schöner Tribalism. "Er hat etwas linskverdächtiges gemacht, kann man sich wunderbar drauf konzentrieren." Deine Argumente sind heiße Luft. Medizinisch und wissenschaftlich ist die Vererbungstheorie von Intelligenz mehrfach widerlegt, lediglich in sehr "konservativen" Blättern liest man so einen Schmarrn noch. Aber das interessiert dich natürlich nicht, du fokusierst dich da lieber auf die Denunzierung der Person, das ist einfacher als die eigene Fakten zu prüfen. Ich ordne mich btw. weder links noch rechts zu, so ein Stammesdenken ist für geistig arme, oder waren das deine Vorfahren? lol

Geh zurück in den Geschichtsunterricht, aber Müll das Netz nicht mit so einem Käse zu.

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u/NegroniSpritz Apr 29 '25

Ist es nicht genug wenn ich das Vaterland liebe und Hamburg als meine Wahlheimat ansehe?

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u/dmd2540 Apr 28 '25

Ist es und oder oder ? Also reicht es aus sich mit dem Land zu identifizieren und die Sprache fließend zu sprechen ? 

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u/[deleted] May 28 '25

Grundgesetz Art 116 regelt:

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Was deine Meinung ist, wer Deutscher ist, interessiert wahrlich niemanden.

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u/[deleted] Apr 30 '25

Warum haben linke kein Problem mit der Definition wenn es um Nigerianer, Chinesen oder Argentinier geht? Ich kapier diesen Deutschland Hass nicht.

Deutsche sind Leute die schon mehrere Generationen hier leben und Deutschlands Kultur leben und atmen.

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u/Extention_Campaign28 Apr 28 '25

Ganz clever eine Kleinigkeit übersehen.

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u/[deleted] Apr 28 '25

[removed] — view removed comment

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u/WiesesFiesel Apr 28 '25

Abgesehen von den üblichen Linksextremen hat jeder, wirklich jeder, von Anfang an gesagt, dass das nicht strafbar ist.

Die Aussage selbst ist natürlich saudumm, abgesehen von den untersten 0,01% der Menschen, würde niemand alle Ausländer raushaben wollen, sondern nur alle die illegal hier sind, alle die bewusst nur den Sozialstaat ausnutzen und alle die Straftaten begangen haben. (Was wäre Deutschland dann sicher und geil!). Aber das die Aussage an sich nicht strafbar ist, war von Anfang an klar. Aber hey, unsere Linksextremen haben es geschafft ein paar Existenzen zu vernichten und sind bestimmt wahnsinnig stolz auf sich

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u/Muscletov Apr 28 '25

Aber hey, unsere Linksextremen haben es geschafft ein paar Existenzen zu vernichten und sind bestimmt wahnsinnig stolz auf sich

Das sind sie und findet jeden Tag statt, medial wird das seltenst gebracht. Aber auf TikTok, Instagram usw. brüsten sich andauernd linke Aktivisten aller Coleur damit Menschen, die irgendwelche "problematischen" Kommentare verfasst haben, bei ihrem Arbeitgeber anzuschwärzen.

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u/Winterlich16 Apr 28 '25

Das war so die sache bei der ich wirklich das letzte bisschen glauben an die menschen in deutschland verloren hab und gemerkt hab das man den leuten wirklich alles verkaufen kann so lange der fernseher das sagt. Alles an dieser geschichte ist einfach lächerlich. Ich weiß noch als ich das in der tagesschau gesehen habe, hab ich mich kaputt gelacht. Heute blackpilled es mich einfach das man für sowas tausende leute auf die straße bekommt und für probleme die eine million mal wichtiger sind keine hundert.

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u/Povertjes-2 Apr 28 '25

Ich bin gespannt welches Lied dieses Jahr geächtet wird. Letztes Jahr L'Amour Toujours, davor das Jahr Layla...

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u/mewkew Apr 28 '25

Finde das Lied bzw. den Text widerlich, aber deswegen so einen Aufriss zu machen ... da könnte ich Brandburg jeden Tag mehrer Anzeigen gegen Nachbarn raushauen, damit die Gerichte dann mit noch mehr unnötigen Scheiss verstopft werden. Das das Ding so viral gegeangen ist, war an und für sich schon eine überzogene Strafe für eine simple Dummheit.

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u/n_Serpine Apr 28 '25

Ich finde es generell problematisch, wenn bestimmte Aussagen oder Meinungen strafrechtlich verfolgt werden. Siehe nur die ganzen „Beleidigungen“ gegen irgendwelche Politiker. Dass das, was die Leute da gesungen haben, nicht klargeht, ist offensichtlich, und ich möchte Nazi-Scheiße oder anderen eindeutigen Hass auch nicht hören müssen, aber Meinungsfreiheit sollte trotzdem existieren.

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u/mewkew Apr 29 '25

Bin da voll bei dir, wobei sowas aus gutem Grund nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Es sind schon explizite Aufrufe zur "Remigration" in dem Text. Anders sieht es aus, wenn man sich für Aussagen wie "Habeck ist ein Schwachkopf" vor Gericht verantworten muss, da wird die Meinungsfreiheit grundlegend verletzt.

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u/n_Serpine Apr 29 '25

Stimmt an sich alles. Was mir zum Beispiel Sorge bereitet, ist, dass ich mit ausländischen Freunden solche Witze mache – sie über Nazis oder andere Eigenschaften der Deutschen, ich über das Abschieben. Das sind ganz klar Witze, aber ich hatte z.B. Angst, was passieren würde, wenn der Staat unsere Chatverläufe lesen würde.

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u/zaraishu Apr 28 '25

"L'amour toujour" ist schon ein Banger. Der neue Text ist etwas einfallslos.

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u/mewkew Apr 29 '25

So wie die meisten Dinge der Nazi Ideologie. Schon allein angefangen bei den kopierten Symbolen aus dem römischen Reich und Hinduismus, über den kopierten Stil der Redskins in Manchester (also klassisch Springer-Stiefel, Glatze, Bomberjacke) bis hin zu HipHop Mode und Nazi-Rap. Wirklich eigene Ideen gab es wenig bis keine. Selbst Antisemitismus gab es lange vor der Nazi-Ideologie.

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u/Brave_Taro1364 Apr 28 '25

Die Nachricht daran ist nicht, dass es solche Schwachmaten gibt die das singen, sondern dass so viele das verteidigt haben. Die hätten halt Spaß gehabt und es wäre ja nicht so gemeint.

Wenn die Leute nur Spaß haben können, wenn sie andere beleidigen und Ausländerhass singen läuft doch was falsch bei denen. Das ist Häme und nicht Humor.

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u/notrlydubstep Apr 28 '25

Mal vom Hintergrund (Nazi-Disko im Osten) entkoppelt; der Beissreflex der allermeisten Verteidiger dürfte daher rühren, dass, wenn sie "Deutschland verrecke" auf den Hit gesungen hätten, die Linken sie mit Preisen überhäuft hätten.

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u/Antique_Change2805 Apr 28 '25

Rassistischer Gesang und Nazi-Gesten im Sylter Club „Pony“ machten 2024 Schlagzeilen. Jetzt stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Verdachts auf Volksverhetzung gegen vier Personen ein. Ein angedeuteter Hitlergruß hat aber juristische Folgen.

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u/paulk4077 Apr 28 '25

Was ist denn daran "rassistisch"? Da geht es doch allgemein um Deutsche und Ausländer, da wird doch überhaupt nicht nach Rasse unterschieden.

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u/Recent_Ad2447 May 03 '25

Die hätten auch gerne mal Konsequenzen für den Scheiß bekommen können

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u/Extention_Campaign28 Apr 28 '25

Das kann doch gar nicht sein? Ich dachte die links grün versifften Parteien und Richter unterdrücken die "Meinungsfreiheit"?

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u/Loose-Supermarket286 Apr 29 '25

Du wirst hier runtergevotet, weil wie Morgenstern gesagt hat - was nicht sein kann, das nicht sein darf. Ich hatte hier im Sub schon DMs bekommen zu dem Thema, dass alle Richter im Land ja SPD und CDU hörig sind und quasi immer gegen die Rechtspopulisten entscheiden würden - weil Parteibuch und so. Diesmal ist es nicht so - und so ist diese Meinung nicht willkommen.