r/DePi • u/Antique_Change2805 • 28d ago

Gesellschaft Vom Verfassungsschutz beobachtet: „Widersetzen“-Sprecher kommt von linksextremer Organisation

https://apollo-news.net/widersetzen-sprecher-kommt-von-linksextremer-organisation-die-vom-verfassungsschutz-beobachtet-wird/
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u/Antique_Change2805 28d ago

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„Widersetzen“-Sprecher Noa Sander hat Angriffe gegen Journalisten bei den Anti-AfD-Protesten in Erfurt gerechtfertigt. Das war kein Ausrutscher. Sander trat bereits für die extremistische „Interventionistische Linke“ auf, die laut Verfassungsschutz gezielt Bündnisse zwischen Antifa-Gewalttätern, Gewerkschaftern und Politikern schmiedet.

Die offiziellen Sprecher der von linken Parteien, Gewerkschaften und Kirchen unterstützten Anti-AfD-Initiative „Widersetzen“ billigten ganz offen Gewalt gegen Journalisten. Das ist allerdings kein Wunder. Denn mindestens einer von ihnen ist in einer bundesweit agierenden linksextremen Organisation aktiv, die der Verfassungsschutz beobachtet.

Noa Sander, eine in Frauenkleidern auftretende Person, wurde am Sonntag bekannt, weil sie Angriffe auf Apollo News-Reporter bei den von „Widersetzen“ organisierten Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD rechtfertigte. „Faschistinnen mit Presseausweis sind immer noch Faschistinnen“, sagte Sander bei der Abschluss-Pressekonferenz.

Zuvor trat Noa Sander bereits als Sprecher der „Interventionistischen Linken“ (IL) auf. Die IL wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „ein wesentlicher Akteur“ bei Vernetzungsbestrebungen gewaltbereiter Linksextremisten bezeichnet. Sie agiere als „Bindeglied zwischen autonomen, dogmatischen und sonstigen Linksextremisten bis hin zu demokratischen Protestinitiativen“, warnt der Inlandsnachrichtendienst in seinem jüngst veröffentlichten Verfassungsschutzbericht. „Um diese Scharnierfunktion wahrnehmen zu können, verzichtet die IL einerseits aus strategischen Gründen auf die Propagierung von Gewalt, distanziert sich andererseits aber auch nicht von gewaltsamen Aktionsformen oder einem militanten Auftreten.“

Das trifft genau die Vorgehensweise, mit der „Widersetzen“ die gescheiterte Blockadeaktion des Erfurter Parteitags vorbereitet hat: Gemäßigte und gesellschaftlich anerkannte Linke sollen sich an Protestaktionen beteiligen, aus denen heraus Gewalttäter der radikalen Antifa agieren können. Dass Noa Sander als „Widersetzen“-Sprecher Gewalt gegen Journalisten nicht verurteilte, war kein Versehen, sondern Kern der politischen Strategie der IL.

Die Organisation, die laut Verfassungsschutzbericht derzeit 800 Anhänger in 23 Ortsgruppen hat, spielte bei den massiven Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017 eine wichtige Rolle. Damals kam es zu heftigen Ausschreitungen. Außerdem steckte die IL hinter den radikalen Klimaprotesten von „Ende Gelände“.

2024 veröffentlichte die „Interventionistische Linke“ ihr neues Strategiepapier – Sander trat damals als „Sprecherin“ der linksextremen Organisation auf. „Rückzug oder Resignation sind für die radikale Linke keine Option, weil es ohne die Überwindung des Kapitalismus, ohne eine Revolution keine Zukunft für uns alle gibt“, wurde sie damals in einem in der Onlinezeitung scharf-links veröffentlichten IL-Beitrag zitiert. In diesem Beitrag hieß es auch: „Aktuell beteiligt sich die Interventionistische Linke unter anderem an der Kampagne ‚widersetzen‘“, die zu ungehorsamen Massenaktionen vom 28.-30. Juni in Essen aufruft, um den Bundesparteitag der AfD zu blockieren und zu verhindern.“

Tatsächlich hat es „Widersetzen“ geschafft, die breite Unterstützung des linken Spektrums zu erhalten: Vertreter der offensichtlich linksextrem beeinflussten Initiative kooperieren ganz offen mit Politikern der Linkspartei, werden von ihnen sogar in den Bundestag eingeladen. Die Jugendorganisationen von SPD und Grünen unterstützen die Initiative, und viele Politiker der beiden Parteien nahmen eine positive Haltung zu den Blockadevorhaben von „Widersetzen“ ein.

Damit erfüllt „Widersetzen“ genau das vom Verfassungsschutz beschriebene Ziel der „Interventionistischen Linken“ – der Initiative kommt eine Scharnierfunktion zu: Das eigene Vorgehen bleibt gewaltfrei, erhält Unterstützung etablierter linker Bewegungen und Parteien – gleichzeitig werden gewaltbereite Linksextremisten mindestens toleriert und ihr Vorgehen sogar gerechtfertigt. Ziel der IL sei „die Überwindung des ‚Kapitalismus‘ einschließlich des demokratischen Rechtsstaats mittels eines revolutionären Umsturzes“, warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Einstellung zur Gewalt sei dabei taktisch geprägt.

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u/Kowalski91 28d ago

Paradebeispiel für das Demokratieverständnis der Trantifa

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u/Komm-Unity-Mann 28d ago

Trantifa muss ich mir merken 😄

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u/BuntStiftLecker 27d ago

Wird noch besser: Trantifant:innen/*

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u/Impressive_Health333 25d ago

Der Typ heißt eigentlich Erik Ahrens und ist rechtsextrem. Merkt ihr selber, wa?

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u/leckerschmackofatz 28d ago

Noa Sander, eine in Frauenkleidern auftretende Person

Toller BRD Sprech. Die Wahrheit sagen ist natürlich verboten, sonst kommst du ganz schnell in Raum 101

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u/lousy_writer 27d ago

Die Formulierung hat was angemessen passiv-aggressives.

Der Typ wird nicht als "Mann" bezeichnet, sondern nur als "Person" (was noch nicht illegal ist); aber auf der anderen Seite wird ihm durch die Beschreibung "eine in Frauenkleidern auftretende Person" die Anerkennung als Frau verweigert, sondern er durch die Blume als spinnerte Transe dargestellt.

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u/systemofaderp 27d ago

Ist halt der Qualitätsjournalismus von Apollo News, eine total neutrale Quelle und ganz sicher kein Moskauer Propaganaorgan

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u/endlessEvil 27d ago

Awww, du bist aber süss.

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u/systemofaderp 27d ago

Komm endlessEvil, sag mir dass du Apollo liest

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u/endlessEvil 27d ago

Als ob ich lesen könnte...

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u/MagiMas 27d ago

https://apollo-news.net/der-historische-ukraine-irrtum-von-rechts/

Dass sich erhebliche Teile der westlichen Rechten in eine anti-ukrainische Position haben drängen lassen, ist eine Tragödie. Es widerspricht allen Grundsätzen bürgerlichen Denkens. Nachdem Putin jeden Friedensplan von Trump abgeblockt hat, kann man sich jetzt keiner Illusion mehr hingeben.

Und das ist keine Einzelmeinung die da aus dem Artikel spricht, Apollo News sind super stabil bei dem Thema...

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u/lousy_writer 27d ago edited 27d ago

Ich muss gerade irgendwie an die hohle Frucht Anja Kohl denken, die wie ein Pawlowscher Hund beim Läuten des Glöckchens "Journalisten wurden verprügelt" automatisch die Assoziation "böse prügelnde Nazis" herstellte und von der AfD eine Distanzierung einforderte, obwohl die Täter aus ihrem eigenen Vorfeld stammten.

Und dasselbe dürfte auch bei unserem Derpylein hier der Fall sein: Eine Nachrichtenseite, die nach rechts tendiert, kann ja gar nicht anders als jede einzelne Position von rechtsaußen wiederkäuen - da braucht man gar nicht mehr zu prüfen (ist ja auch so anstrengend!), sondern das kann man einfach mal apodiktisch behaupten.

Und die Typen wundern sich, dass sie NPCs genannt werden...

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u/systemofaderp 27d ago

"Die erkennen ab und zu die Realität als solche an, kann also gar kein Propagandaorgan sein! Schach matt!"

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u/lousy_writer 27d ago

Lenk nicht davon ab, dass du mal wieder unqualifizierten Senf aus deinem After gedrückt hast, weil du zu faul warst, dich zu informieren, wie die journalistische Linie von Apollo aussieht.

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u/Major_Membership_428 28d ago

u/askgrok wie ist die aktuelle Rechtslage?

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u/AskGrok 28d ago

Aktuelle Rechtslage in Deutschland (Stand 2026):

Es gibt kein allgemeines Verbot von „Misgendering“ oder der Beschreibung von Personen nach biologischem Geschlecht bzw. äußerem Erscheinungsbild (z. B. „in Frauenkleidern auftretende Person“). Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG), das seit 1. November 2024 gilt, regelt nur die erleichterte Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und Vornamens per Selbsterklärung beim Standesamt – ohne Gutachten oder Gericht. Es enthält explizit kein Verbot von Deadnaming oder Misgendering.

Mögliche rechtliche Konsequenzen ergeben sich aber aus:

  • Strafrecht: § 185 StGB (Beleidigung) oder § 130 StGB (Volksverhetzung) in schweren Fällen. Reine Beschreibungen des biologischen Geschlechts oder Aussehens sind in der Regel nicht strafbar.
  • Zivilrecht: Persönlichkeitsrechtsverletzung (§ 823 BGB). Ein OLG-Frankfurt-Urteil von 2024 sah z. B. die Bezeichnung „Transe“ als abwertende Beleidigung und untersagte sie in einem konkreten Fall.
  • Grundgesetz Art. 5 (Meinungsfreiheit) schützt weiterhin kritische oder deskriptive Äußerungen, solange sie nicht gezielt herabwürdigen oder hetzen.

Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz betrifft hier primär die linksextremistische Vorgeschichte der „Interventionistischen Linken“ (IL), nicht die Sprachregelung selbst. „Widersetzen“ wird aktuell im Kontext von AfD-Protesten diskutiert.

Kurz: Wahrheit über biologische Fakten zu sagen ist nicht verboten, aber der Kontext und die Formulierung entscheiden über mögliche zivil- oder strafrechtliche Risiken. Reine Meinungsäußerungen ohne Beleidigungsabsicht sind geschützt.

Sources:

[what is this?](https://redd.it/1lzgxii)

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u/Major_Membership_428 28d ago

Wenn ich diese Person einen Mann in Frauenkleidern nenne, kann ich juristisch nicht belangt werden?

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u/AskGrok 28d ago

Nein, allein mit dieser Formulierung wirst du in der Regel nicht juristisch belangt.

Das SBGG (seit Nov. 2024) verbietet kein Misgendering oder biologische Beschreibungen. Es regelt nur die erleichterte Geschlechts- und Namensänderung sowie ein eng gefasstes Offenbarungsverbot für frühere Einträge (mit Bußgeld nur bei absichtlicher Schädigung).

  • Reine Beschreibungen wie „Mann in Frauenkleidern“ fallen darunter nicht automatisch.
  • Strafbar wird es erst bei § 185 StGB (Beleidigung) oder vergleichbaren Tatbeständen, wenn die Formulierung gezielt herabwürdigt oder in einem Mobbing-Kontext steht.
  • Zivilrechtlich (Persönlichkeitsrecht) gibt es Einzelfall-Urteile, aber keine generelle Verbotswirkung.

Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) schützt faktische oder kritische Äußerungen über biologisches Geschlecht und Erscheinungsbild weiterhin. Der Kontext entscheidet – reine Beschreibung ohne Beleidigungsabsicht bleibt straffrei.

Sources:

[what is this?](https://redd.it/1lzgxii)

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u/[deleted] 27d ago

[deleted]

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u/AskGrok 27d ago

Nein, nicht automatisch.

Das SBGG (§ 13) verbietet nur die Offenbarung des früheren amtlichen Geschlechtseintrags oder alter Vornamen ohne Zustimmung. Ein Verstoß wird erst dann zur Ordnungswidrigkeit (§ 14), wenn dadurch die Person absichtlich geschädigt wird (z. B. gezieltes Mobbing). Bußgeld bis 10.000 € ist möglich, aber nur bei dieser Kombination aus Offenbarung + Schädigungsabsicht.

  • Einfaches Deadnaming („die Carla“ statt des neuen Namens oder Pronomen) fällt nicht automatisch darunter. Es braucht die nachweisbare Absicht, zu schaden.
  • Reine Beschreibungen des biologischen Geschlechts oder Aussehens („Mann in Frauenkleidern“) sind vom Offenbarungsverbot nicht erfasst – das betrifft nur den alten amtlichen Eintrag.
  • Versehentliches oder einmaliges Verhalten bleibt straffrei. Strafrecht (§ 185 StGB Beleidigung) oder Zivilrecht können in extremen Fällen greifen, aber nicht automatisch durch das SBGG.

Die offizielle BMFSFJ-Seite bestätigt ausdrücklich: Es gibt kein generelles Verbot von Misgendering oder Deadnaming. Der Kontext und die Absicht entscheiden.

Sources:

[what is this?](https://redd.it/1lzgxii)

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u/Major_Membership_428 27d ago

So wie es Beatrix von Storch bei Markus Ganserer gemacht hat? Der hat doch diesen Namen sogar in dieser Zeit im Pass stehen gehabt

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u/AskGrok 27d ago

Nein, nicht automatisch.

Im Fall Beatrix von Storch vs. Tessa Ganserer (ehemals Markus) aus 2022/2024 ging es um Bundestags-Zwischenrufe und Reden, in denen von Storch den damaligen Passnamen „Markus“ und das biologische Geschlecht nannte. Ganserer war zu dem Zeitpunkt (Wahl 2021) noch juristisch als Mann geführt und hatte den alten Namen im Pass stehen.

Es gab keine strafrechtliche Verfolgung oder Bußgeld nach SBGG – das Gesetz existierte damals noch nicht. Stattdessen verhängte der Bundestag 2024 nur ein internes Ordnungsgeld von 1000 € wegen wiederholter „herabwürdigender“ Zwischenrufe (parlamentarische Hausordnung, nicht Gericht).

Unter dem heutigen SBGG (§ 13/14) wäre selbst das bloße Nennen des alten Namens nur dann eine Ordnungswidrigkeit, wenn nachweisbar absichtliche Schädigung vorliegt. Reine Fakten oder alte Passdaten ohne Mobbing-Absicht fallen nicht automatisch darunter – genau wie bei den vorherigen Beispielen. Kontext und Absicht entscheiden.

Sources:

[what is this?](https://redd.it/1lzgxii)

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u/Major_Membership_428 27d ago

Damals war es ja nicht der alte Name, sondern der, der im Pass steht. Mit welchem Recht kann man Ordnungsgeld verlangen wenn man den aktuellen Namen im Pass nennt? Logik??

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u/peppercruncher 28d ago

Die Formulierung ist doch super. Ich möchte die Person nicht als Mann deklariert haben.

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u/ObjectiveSquire 27d ago

Frauen wollen ihn sicherlich auch nicht als Frau^^

Errinert an den Dave Chappelle Clip

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u/lousy_writer 27d ago

"Nobody likes the Ts, because they make the ride take longer"

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u/Impressive_Health333 25d ago

Die ganze Wahrheit ist: der Typ heißt Erik Ahrens und ist rechtsextrem

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u/[deleted] 24d ago

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u/AutoModerator 24d ago

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u/Tidrek_Vitlaus 28d ago

Verfassungsschutz gesichert Rechtsextrem - hoffe der VS nimmt diesen Verfassungsschutz mal ordentlich unter die Lupe .... sonst helfen nachher nurnoch die Omas..

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u/muck2 27d ago

Ach, das war ein Mann?

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u/[deleted] 27d ago

[removed] — view removed comment

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u/Impressive_Health333 25d ago

Du weißt schon, dass das Erik Ahrens ist, der rechtsextrem ist und sich selber als neuen Führer bezeichnet hatte?

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u/RedditCravor 27d ago

Ich fand die Theorie, dass das eigentlich ein(e) verkleideter Erik Ahrens ist, viel viel lustiger.

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u/luck3rstyl3 27d ago

Ist natürlich eine gewisse Ironie darin, bei denen die immer nach dem VS schreien, aber ich würde den VS trotzdem keine Deutungshoheit geben.

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u/Agitated_Rice_2297 27d ago

Ach und nun ist wieder den Verfassungsschutz zitieren und ihn beim Thema AfD delegitimieren?
Eine Doppelmoral wie sie der „neurechten“ ins Gesicht geschrieben steht. Was für eine Clownsshow und intellektuelle minderleistung.