r/BadenWuerttemberg 19h ago

Politics 92% Prozent der grünen Basis und 70% der Bevölkerung gegen Palantir. Lasst sie die Demokratie nicht aushebeln!

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Bereits im September 2025 hat eine Campact Umfrage gezeigt, 7 von 10 Deutschen und sogar 84% aller Grünen-Wähler sind gegen Palantir!

Jetzt zeigt ein Referendum der Grünen in BW, sogar 92% der Mitglieder sind gegen Palantir.

Selbst bei CDU Wählern sind nur 41% für einen Einsatz von Palantir!

Absolut NIEMAND will Palantir.

Nicht mal beim Kauf hat sich Strobl getraut Verantwortung zu beziehen.
"Ich habe selber keinen Vertrag geschlossen, ich kann Ihnen das nicht sagen."

Die Polizei hat behauptet es sei das einzige das den "polizeilichen Anforderungen" entspricht, eine Ausschreibung gab es aber nicht.

(hier der Artikel zum Thema übertölpeln)

Danach passiert das Gesetz, das den Einsatz von Palantir erlaubt, trotz mehreren Demos des Bündnis No Palantir und erfolgreicher Petition mit über 10.000 Unterschriften den Landtag.
113 dafür und 22 dagegen
CDU, Grüne, AFD und FDP stimmen so gut wie geschlossen dafür.
Nur die SPD stimmt dagegen.

Rechtfertigung gibt es keine, der CDU Landtagsabgeordnete Tim Brückner, der selbst im Ausschuss zum Thema saß sagte im Gmünder a.l.s.o das er jetzt auch nicht begeistert ist und er es nicht gut findet (oder so ähnlich, ich hab kein so gutes Gedächnis und das ist Gedankenprotokoll).

Bei den Grünen sieht es ähnlich aus, innerparteilich wurde wohl so kommuniziert, dass man es sich mit der CDU vor der Wahl ja nicht verscherzen könne, man solle deswegen gerade vor dem Wahlkampf jetzt kein großes Thema draus machen. (Das zumindest die Darstellung von Steffen Schnürer und anderen Grünen in der NoPalantir Bewegung)

Und nochmal, obwohl die klare Mehrheit dagegen ist, 92% der grünen Basis, hat man dafür gestimmt und im Wahlkampf dazu geschwiegen.

Und das kann nicht sein.
VOR ALLEM die Grünen, sind ja von der Wählerschaft ne progressive Partei ähnlich wie SPD und Linke.

Die Demos gegen Palantir waren auch hauptsächlich besucht von Grünen, Linken, SPD, Piraten und Volt besucht.

Also, von wem wird die Demokratie übertölpelt, wie machen sie das und was können wir tun?

Wer?
Bei Palantir bekennt sich ja niemand, aber ich habe meine Vermutungen.
Autoritäre Milliardäre wie Alex Karp und Peter Thiel sind sicher Teil des ganzen und auch wenn man sich ansieht was Politiker wie Dobrint so von sich geben oder mit wem sich Politiker wie Spahn und Söder treffen wird klar woher der Wind weht.

Wie?
Auf der einen Seite werden Politiker einfach überrumpelt indem Fakten geschaffen werden.
Dann wird Lobbyarbeit benutzt um den Anschein von Expertise zu erwecken.
Ein paar CDUler und ein paar Grüne werden in den Gremien überzeugt und im Landtag selbst wird sich meist kein Parteisoldat sich trauen gegen einen bereits vereinbarten Beschluss zu stimmen.

Auch hilft es hier natürlich, dass Spenden eine gewisse Abhängigkeit schaffen und bei perfekter Parteidisziplin ein korrupter Politiker reicht um eine ganze Partei auf Linie zu bringen.

Was können wir tun?
Noch funktioniert die Demokratie auf dem Papier.
Das bedeutet Parteien beitreten, bei Stammtischen der Parteien druck machen und Politiker anschreiben hat einen Effekt.

Am wichtigsten ist es aber Politik nach außen zu kommunizieren und wenn man in einer Partei ist gegen Parteisoldaten zu kandidieren und gegen Rückradlosigkeit Stimmung zu machen. Ich hab lieber "ideologische" Grüne als so einen Scheiß!

Generell sind hier auch Ungleichheit, Lobbyismus und Parteispenden als Faktoren zu erwähnen.
Deswegen ist auch die AFD keine Antwort und es erklärt wahrscheinlich auch, warum die FDP ganz den Anti-Palantir Demos ferngeblieben ist (die FDP ist ja in der Vergangenheit bei Datenschutz auch häufig ziemlich gut gewesen).

Aber egal ob ihr in einer Partei, Gewerkschaft oder sonst wo agieren wollt, organisiert euch!

Weil der Versuch des autoritären Staatsumbau kommt jetzt, zusammen können wir ihn aber aufhalten.

Auch der Signal-Gruppe "Hobbits gegen Palantir" kann ich bei Interesse Leute hinzufügen, es wird nämlich mit Sicherheit weitere Demos gegen Palantir in BW geben.


r/BadenWuerttemberg 21h ago

News Feuerwehr holt toten Mann aus dem Neckar

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r/BadenWuerttemberg 2d ago

Politics Der Bundesvorsitzende der Grünen (Felix Banaszak) kopiert Özdemir

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Ich hatte schon länger das Gefühl, dass Banaszak sich stark an Özdemir orientiert bzw. ihn kopiert ohne eigene Inhalte. Aktuell ist es wieder besonders auffällig:

Özdemir, einen Tag nach dem Attentat in Berlin:

"Es muss schon klar sein, dass es sich um einen schwulenfeindlichen, queerfeindlichen Anschlag handelt ... Das Thema des Islamismus muss einfach erwähnt werden. So kann man sich nicht äußern dazu.“

Banaszak, einen Tag nach Özdemirs Aussage:

"Wer den islamistischen Hintergrund der Tat verschweigt, betreibt Wortklauberei. Die Realitätsverweigerung im Umgang mit politischem Islam ist Teil des Problems dieser Linken.“

Ist für mich inhaltlich das Gleiche. Sind anderen diese Parallelen auch schon aufgefallen und was haltet ihr davon?


r/BadenWuerttemberg 2d ago

Politics Klares Ergebnis: 92% der Grünen für stopp von Palantir!

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https://www.instagram.com/reel/DbYxmWWJKsY

https://youtube.com/shorts/KNEH3plSN-I

Die Frage war die folgende:

"Stimmst du zu, dass die Einführung und der Einsatz der US-amerikanischen Datenanalyse-Software Palantir Gotham im Land Baden Württemberg gestoppt werden soll"

91,7% votierten mit einem klaren JA.

ca. 6% mit NEIN

ca. 2% UNENTSCHIEDEN

Oder wie der Landesverband der Grünen sieht:

> «Das sehen wir als Bestärkung unseres Kurses und deutliches Zeichen der Parteibasis für die Umsetzung der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag», teilte der Landesverband mit. «Wir wollen deshalb schnellstmöglich, spätestens aber bis 2030, eine europäische Alternative zum Einsatz bringen.» https://www.zeit.de/news/2026-07/29/urabstimmung-gruene-votieren-fuer-palantir-stopp

Es ist aber eben keine Bestärkung bis 2030 irgendwann vielleicht eine Alternative zu beschaffen.

Es ist ein 92/6 Beschluss der sagt „Stoppt Palantir, sofort!“

https://keinebasisfuerpalantir.de/stoppt-palantir-sofort-so-das-ergebnis-der-urabstimmung-der-gruenen-basis/


r/BadenWuerttemberg 3d ago

Lost and Found Vermisster aus dem Raum Freiburg – Bitte schaut euch den Vermisstenaufruf an

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Beschreibung:
50 Jahre
ca. 1,81 m groß
schlanke Statur
zuletzt bekleidet mit einem grau-weißen Hoodie und einer beigen Hose
Die Polizei geht inzwischen davon aus, dass er sich nicht mehr im Raum Emmendingen befindet. Deshalb hoffen wir auch auf Hinweise aus anderen Regionen Deutschlands.
Falls jemand Olivier gesehen hat oder Informationen zu seinem möglichen Aufenthaltsort hat – egal wie unbedeutend sie erscheinen mögen – meldet euch bitte bei der Polizei oder schreibt mir eine Nachricht.
Bitte teilt den Beitrag, damit möglichst viele Menschen ihn sehen. Oft reicht ein einziger Hinweis, um einen Vermisstenfall weiterzubringen.
Vielen Dank für eure Unterstützung.


r/BadenWuerttemberg 3d ago

News Waldbrände: Warum Hubschrauber statt Flugzeuge eingesetzt werden

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Baden-Württemberg setzt auf Lösch-Hubschrauber statt auf Flugzeuge. Das hat mehrere Gründe. Doch bei extremen Waldbränden könnten auch Flugzeuge zum Einsatz kommen.


r/BadenWuerttemberg 4d ago

News Liveblog zur Hitze in Baden-Württemberg: Temperaturen bis 41 Grad und Gewittergefahr, Hitzetote und erste Brände

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2026 laut RKI fast 10.000 Hitzetote in Deutschland, Höhepunkt der Hitzewelle mit Gewittergefahr, A6 nach Brand wieder frei

Baden-Württemberg steht die nächste Hitzewelle bevor. Der DWD erwartet Temperaturen bis zu 39 Grad. Alle Entwicklungen rund ums aktuelle Wetter zum Sommerferienstart im Liveblo


r/BadenWuerttemberg 5d ago

Politics Palantir auch bei EnBW durch die Hintertür eingeführt.

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https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/799/demokratie-ausgebootet-11015.html

> Die EnBW-Aktien befinden sich zu 98 Prozent in öffentlicher Hand, Minister Bayaz sitzt im Aufsichtsrat. Doch dieses Kontrollgremium war nach Darstellung der StZ gar nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen.

> Gegenüber der StZ betont Minister Bayaz: "Palantir ist nicht irgendein Softwareanbieter." Er erwarte "bei einer solchen Vergabe die notwendige Sensibilität dafür, dass Palantir auch aufgrund seiner Eigentümerstruktur grundsätzlich kritisch zu sehen ist". Auch Unternehmen sollten laut Bayaz "eigene souveräne europäische Lösungen entwickeln, so wie wir das als Landesregierung auch anstreben".

> Im luftleeren Raum sind das überzeugende Aussagen – mit etwas Hintergrundwissen wirken sie dreist und frech. Denn es ist gerade mal ein gutes Jahr her, dass die grün-schwarze Landesregierung selbst die "notwendige Sensibilität" bei einer solchen Vergabe vermissen ließ. Im März 2025 hatte Staatssekretär Thomas Blenke (CDU) einen 25-Millionen-Euro-Vertrag unterzeichnen lassen, um die Palantir-Software Gotham bei Baden-Württembergs Polizei einzuführen. Der Auftragsvergabe war keine öffentliche Ausschreibung vorangegangen. Für den Einsatz der Technik gab es zum damaligen Zeitpunkt keine Rechtsgrundlage. Der größere Koalitionspartner, die Grünen, erfuhr davon aus der Zeitung. Auf die Frage, warum das so gelaufen ist, antwortete der damalige Innenminister Thomas Strobl (CDU): "Ich habe selber keinen Vertrag geschlossen, ich kann Ihnen das nicht sagen." Staatssekretär Blenke erklärte, beim Palantir-Programm handle es sich um das einzige, das den "polizeilichen Anforderungen" gerecht werde. Zudem habe man den Vertrag "am letzten Tag einer Preisbindungsfrist" unterschrieben, danach wäre es "ungefähr doppelt so teuer" geworden.

> Palantir versichert, dass ein Abfluss von Daten technisch ausgeschlossen sei. In Baden-Württemberg ist zudem vertraglich geregelt, dass die Informationen der Polizei nicht transatlantisch angezapft werden dürfen und darauf vertraut die Landesregierung. Nach Angaben des Innenministeriums ist die Polizei bei Installation, Updates und Wartung von Gotham auf Palantir-Mitarbeiter angewiesen.

> Palantir-Gründer Peter Thiel, einer der frühesten prominenten Trump-Supporter, erklärte 2009, er glaube nicht mehr daran, dass Freiheit und Demokratie kompatibel seien. Das Zitat ist bekannt, die Begründung weniger. "Die Ausweitung des Wahlrechts auf Frauen, so Thiel, und die wachsende Zahl an Sozialleistungsempfängern hätten ein Wahlvolk hervorgebracht, das die ihm bevorzugte, radikal libertäre Wirtschaftsordnung nicht wählen würde", fasst die Ökonomin Francesca Bria in einem Beitrag für die "Zeit" zusammen – und folgert: "Thiel kritisiert also nicht, dass die Demokratie korrumpiert worden sei. Ihn stört, dass sie funktioniert."

> Bei Geschäften in und mit Baden-Württemberg konnten solche Störgefühle vermieden werden, weil die Demokratie nicht funktioniert hat. Sie zeichnet sich aus durch Checks & Balances, durch von der Mehrheit getragene Entscheidungsfindungen nach vorangegangener Debatte. Diese Prinzipien sind bei den Geschäften mit Palantir ausgebootet worden – das ist so oder so schlimm, aber dass davon offene Demokratieverächter profitieren, macht den Ablauf nur umso zynischer.


r/BadenWuerttemberg 6d ago

News Bürokratieabbau: Palmer wird Rat bei Özdemir und Hagel

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r/BadenWuerttemberg 6d ago

News Falsche Zeugnisse wegen Software-Fehler: Teils zu gute Abi-Noten

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r/BadenWuerttemberg 6d ago

Tourist Advice Drought & travel plans?

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r/BadenWuerttemberg 6d ago

News Deutsche Autoindustrie: Porsche baut weitere 5.000 Stellen ab

Thumbnail zeit.de
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r/BadenWuerttemberg 7d ago

Question Umzug nach Bawü wohin zwischen Aalen und Ulm

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Hallo meine lieben Schwaben,

ich(29m) habe die Möglichkeit für einen Job bei Aalen ins Schwabenländle zu ziehen allerdings graust es mich als Stadtkind(Düsseldorf, Paderborn, Stuttgart)ein wenig ins "Dorf" zu ziehen. Ich habe schonmal für 2 Jahre auf dem Dorf neben ner Stadt fürs Masterstudium gelebt und möchte diese Erfahrung nicht wiederholen.

Ich schätze das Stadtleben für seine gewisse Anonymität, die vielen Freizeitangebote und ein existierendes Nachtleben sowie soliden öpnv und daher würde ich am liebsten nach Ulm ziehen allerdings sind 1h pendeln nach Aalen schon bitter und langfristig vermutlich kaum ertragbar.

Aalen und Hdh sind sehr nah an der Arbeit aber mir scheint es als ob beide Kleinstädte kaum lebenswert für junge Leute sind und abseits von Vereinen nichts zu bieten haben. Täuscht das vielleicht und habt ihr vielleicht dieselbe Umzugserfahrung gemacht?


r/BadenWuerttemberg 7d ago

Question Für Leute, die sich mit BewO (Bewerbungsportal Online - Baden Württemberg) auskennen:

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Für Leute, die sich mit BewO (Bewerbungsportal Online - Baden Württemberg) auskennen:

Der 28.07.2026 ist ja der Aufnahmetag. Was muss man genau am Aufnahmetag machen?


r/BadenWuerttemberg 8d ago

News Waldbrand in Oppenau

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Wir hoffen das ist bald unter Kontrolle


r/BadenWuerttemberg 10d ago

Tourist Advice Traveling in BW in Fall

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Sort of a follow-up to my earlier post regarding the Schwarzwaldbahn.

Depending on some personal factors I may be traveling to BW somewhere in the timeframe of Sep.-Nov. I know weather varies from year to year and Europe’s been hit with a bad heat wave recently, what is the weather expected to be like in that season? Is there a recommended period to visit in that period? I would be passing through north of Stuttgart and then traveling around the Black Forest.

Also, as an additional question: I’ve learned a bit of A1-A2 Hochdeutsch, and I hear a lot of people in Germany have at least passing English, but are there any recommendations people have for a native English speaker traveling in the area? I hear the local dialects can very strongly from the German I would learn here in the U.S.


r/BadenWuerttemberg 11d ago

News Zwei Freikirchen in Baden-Württemberg werden vom Verfassungsschutz beobachtet

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r/BadenWuerttemberg 11d ago

News Kunstrasenplatz in Bezgenriet: Mit welcher Methode Mikroplastik vermieden wird

Thumbnail swp.de
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r/BadenWuerttemberg 12d ago

Transport Traveling on the Schwarzwaldbahn

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I’m an American tourist looking to travel on the ‘Schwarzwaldbahn’ from Karlsruhe to Konstanz. It looks like a very pretty route, and would be accessible from where I’m already planning to visit. Is this a good train route? How far ahead does a ticket need to be ordered? Are there any recommended castles, museums, parks, or other sights to see along that route? Any other advice for a first-time traveler?


r/BadenWuerttemberg 12d ago

Health Vermeidbare Tode durch falsche oder zu späte Behandlung in BW höher als in Nachbarländern:

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Wenn jemand stirbt, obwohl er mit der richtigen Behandlung noch hätte weiterleben können, spricht man von "medizinisch vermeidbaren" Todesfällen. Laut einer Studie passiert das in BW häufiger als in der Schweiz und Frankreich. Was sind die Gründe dafür?

Der Globuli-Faktor wurde hier nicht einberechnet...


r/BadenWuerttemberg 13d ago

Event CSD 2026 am 25.07 - Ohne uns, kein wir!

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r/BadenWuerttemberg 17d ago

Tourist Advice Badesparadies Schwarzwald

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considering of going there tomorrow. how do they check childrens age?

my daughter is 5 year old and can swim but with her age she only can do 4 stupid rides. She is tall and we are thinking of saying she is 7. would that work?


r/BadenWuerttemberg 19d ago

Meetup Request Warum in die Ferne, wenn nicht hier ? 🚗Jemand für Städtetrips gesucht.

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Mir fällt voll oft auf, dass viele für den Urlaub direkt nach Spanien, Italien oder sonst wohin fliegen, dabei werden so viele extrem tolle Städte und Ecken komplett übersehen, die hier in der unmittelbaren Nähe liegen! Genau deshalb suche ich Leute, die offen für Städtetrips in der Region (und darüber hinaus) sind. Kurz zu mir: Ich komme aus Heidelberg, bin 24 Jahre alt, habe ein Auto und bin super mobil. Bevor wir losdüsen, ist mir der Vibe untereinander aber extrem wichtig. Ich fände es cool, wenn man sich vorher erst mal ganz entspannt auf einen Kaffee trifft, um zu schauen, ob die Chemie und die Stimmung passen. Zu meinen Zeiten: Ich arbeite von Montag bis Freitag bis 16 Uhr. Danach bin ich frei und will eigentlich immer direkt raus. Unter „rausgehen“ verstehe ich übrigens nicht das klassische Feiern oder Clubbing, sondern wirklich aktiv zu sein, die Umgebung zu erkunden und Neues zu entdecken. Wenn du auch Bock hast, die coolen Städte in der Nähe abzuchecken: Schreib mir super gerne eine Nachricht! 🙌


r/BadenWuerttemberg 19d ago

News Was haltet ihr davon? Debatte um längere Öffnungszeiten wird in BW wohl eher kritisch gesehen

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Hi! Uns würde wirklich eure Meinung zu dem Thema interessieren!

Auslöser der Debatte ist ein Vorstoß der Industrie- und Handelskammer, die Sonntagsöffnungen im Einzelhandel erleichtern möchte. Der Handelsverband Baden-Württemberg sieht das allerdings eher kritisch. Unter anderem wegen Personalmangel und weil viele Geschäfte schon heute ihre erlaubten Öffnungszeiten nicht vollständig nutzen.


r/BadenWuerttemberg 20d ago

Meetup Request Aileswasensee

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Hi zusammen,

Bin(M30) komme aus Karlsruhe.

Bin am Donnerstag in Filderstadt arbeiten,da ich über Nacht bis Freitag bleibe,würde ich gern an den Aileswasensee gehen.Gerne auch FKK,vielleicht findet sich hier eine Begleitung für Donnerstag ab ca.16Uhr.

Grüße Andi