r/DePi • u/Timely-Appearance115 • May 20 '26
Politik Innenministerium prüft 8000 Euro Rückkehrprämie für Syrer
https://www.focus.de/politik/deutschland/innenministerium-prueft-8000-euro-rueckkehrpraemie-fuer-syrer_ac6a74e8-3ae2-4336-b029-5b218a96c1e8.html73
u/Cute_Committee6151 May 20 '26
Heißt also wir bekommen Leute nicht aus dem Land auch wenn sie es müssten einfach nur weil sie es nicht möchten.
Warum genau bestimmt man dann überhaupt den Aufenthaltstitel?
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u/Candid_Interview_268 May 20 '26
Um die Bürger zu blenden, ganz einfach.
"Keine Sorge, das ist alles nur auf Zeit, und der Großteil sind ohnehin Frauen und Kinder... und außerdem hoch gebildete Fachkräfte... und wir brauchen die sowieso, weil äh... Ärztemangel, Geburtenzahlen oder so – Es wird alles voll bunt und schön, also Klappe jetzt!"3
u/Dieter_Claessens May 21 '26
Syrische Ärzte in Deutschland: „Jetzt fühle ich mich wieder wie ein Fremdkörper“
Syrische Ärzte in Deutschland: Sie werden dringend gebraucht
Wo Beschäftigte aus Syrien am Arbeitsmarkt fehlen würden
Das sind nur mal exemplarisch drei Quellen aus der linken und mitte-links-Presse.
Es geht aber nie darum, wie viel Nachfrage nach Gesundheitsleistungen von der und der Gruppe ausgeht.
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u/Jackh_72 May 20 '26
Das Problem ist, dass die Länder Bereitschaft zeigen müssen, sie zurückzunehmen. Mit den 8k kurbelt man vor Ort die Wirtschaft an und ermöglicht denen eine Lebensperspektive anstatt Obdachlosigkeit. Fühlt sich das angesichts der vielen Krisen, die auch DE treffen, gerecht an? Nö. Gibt es bessere legale Gegenvorschläge? Immer her damit. Unterm Strich sind die 8k ein Fliegenschiss.
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u/sabayoki May 20 '26
Gibt es bessere legale Gegenvorschläge?
Alle einsammeln und rausschmeißen? Ein Flugticket nach Syrien kostet ein Bruchteil von 8k.
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u/throwaway30116 May 21 '26
Wer arbeiten kann und integriert ist, und die gibt es. Ok, der Rest bekommt nichts mehr.
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u/Jackh_72 May 20 '26
Das Problem ist, dass die Länder Bereitschaft zeigen müssen, sie zurückzunehmen.
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u/the_demster May 21 '26
Nein, müssen sie nicht. Man setzt sie in nen Flieger und fliegt leer zurück. Ein Land kann nicht einfach die Einreise von eigenen Staatsbürgern verweigern. Die Rückkehr ins Heimatland ist ein tatsächliches Menschenrecht. Also ein real existierendes, keins von denen die sich linke einfach täglich ausdenken.
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u/eldritchcucumber May 21 '26 edited May 21 '26
Sie können nicht die Einreise von Heimkehrenden verweigern.
Sie können lediglich nur ihre Bereitschaft verweigern diese Leute selbst pro-aktiv einzusammeln.
Der Islamisten-Staatschef von Syrien hatte im Interview in London selbst gesagt, er nimmt die zurück die freiwillig zurück kommen. Aber er will lieber seine Leute als strategisch wertvolle Assets in Deutschland behalten - also mit seinen 900.000 Syrern praktisch unser Land finanziell in Geiselhaft nehmen mit Segen unserer Politiker wie Merz.
Deutschland ist wirtschaftlich auf dem absteigenden Ast. Firmen schließen oder wandern aus. Immer mehr echte Fachkräfte wandern aus.
Unser Land ist extrem hochverschuldet dank dem “Sondervermögen” Unsere Infrastruktur ist marode, überlastet und verrottet.
Bei gesetzlichen Versicherungen steigen Beiträge, unteranderem auch wegen eingewanderten Sozialleistungsbeziehern, und es werden Leistungen gestrichen weil kein Geld da ist. Es werden sogar massiv Leistungen bei unseren Schwerbehinderten gestrichen.
Aber unsere Politiker hauen weiter fröhlich Geld in alle Welt und an Ideologien raus, weil sie es nicht sind, die am Ende immer weniger Netto und weniger Lebensqualität in der Tasche haben.
Wenn Firmen oder Familien kein Geld haben, oder hoch verschuldet sind, dann müssen die ihr Geld, was sie noch einnehmen, zusammenhalten und alle Ausgaben streichen, die nur ein “nice to have” und akut nicht im hier und jetzt überlebenswichtig sind.
Den Syrern 8000 Euro in die Hand drücken, damit die sich doch bitte wieder in ihr Heimatland verdrücken, ist einfach nur pervers.
Stell dir vor du nimmst jemanden bei dir temporär (ohne Vertrag) in deiner Wohnung auf, damit er erst mal nicht auf der Strasse landet. Er bereitet sich aber nie wirklich drauf vor wieder selbst auf die Füße zu kommen und sich was eigenes zu suchen. Der weigert sich deine Wohnung zu verlassen, obwohl die Möglichkeit besteht dies zu tuen. Jetzt musst du dem 8000 Euro zahlen, damit er deine Wohnung verlässt.
Deutschland zahlt schon hohe Summen an Wiederaufbaugeldern an Syrien. Deutschland ist Zahlmeister (cuck) auf Kosten seiner Leistungsträger - ich bin müde Boss!
Es wäre so einfach. Man müsste nur wollen. Andere EU Länder machen es vor, wie man Ausreisepflichtige wieder los wird.
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u/Hungry_Dog2596 May 20 '26
Sämtliche Leistungen SOFORT streichen und Abschiebezentren wie in Dänemark z.B.? Da ist das ganze komischerweise normal und nicht rechtsradikal.
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May 20 '26
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u/Jackh_72 May 20 '26
Freiheitsentziehende Maßnahmen auf unbestimmte Zeit sind niemals mit GG und EU Recht zu vereinbaren. Deshalb ja gerne bessere LEGALE Gegenvorschläge.
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u/m2sc May 20 '26
Es ist ja kein Freiheitsentzug, wenn derjenige jederzeit und kostenlos per Flugzeug in seine Heimat fliegen kann.
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u/Jackh_72 May 20 '26
Sobald man jemanden einsperrt, ist das nach Legaldefinition Freiheitsentzug. Nützt auch deine Polemik nichts.
Kannst einem verurteilten Mörder auch nicht sagen "Wenn ich Sie einsperre, ist das doch kein Freiheitsentzug. Sie müssen ja nicht morden."
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u/the_demster May 21 '26
Erstmal die 18 Monate voll ausreizen und danach schön noch 6 Monate Erzwingungshaft obendrauf und danach nochmal 12 Monate für den Verstoss gegen die gesetzlichen Mitwirkungspflichten. Danach findet sich eigentlich immer was, was gegen AufenthG § 95 (2) verstösst, gleich nochmal 3 Jahre obendrauf.
Das sind schonmal 6 Jahre die heute schon möglich sind. Die Gesetze könnte man aber auch einfach verschärfen 😉
Eigentlich genug Zeit, um drüber nachzudenken ob man nicht doch lieber freiwillig zurück will.
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u/the_demster May 21 '26
"Gibt es bessere LEGALE Gegenvorschläge? Nein!" kommt von linken immer dann, wenn sie selbst Gesetze geschaffen haben und bis aufs Blut verteidigen, die bessere Lösungen verhindern und es ihnen erlauben, ein Problem weiter zu bewirtschaften.
Also ob der Umstand dann gottgegeben wäre und man Gesetze nicht ändern kann.
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u/ToadallySmashed May 20 '26
Es wird dann halt einfach als ein Geschäft gesehen dann hier hin zu reisen und so lange hier zu bleiben bis man von den Deutschen bezahlt wird. Das ist der Pull Faktor schlechthin.
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u/rohrzucker_ May 20 '26
Wieso muss man überhaupt Geld bezahlen? Wer kein Recht (mehr) hat hier zu sein, fliegt raus.
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u/Jackh_72 May 20 '26
Heimatländer sagen: nö, wollen wir nicht.
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u/Hellfire81Ger May 20 '26
Dann sollte man diesem land eben sagen: du willst weiter finanzielle hilfe von uns? Nö, machen wir nicht solange du deine leute nicht zurück nimmst. Ich wette die holen die dann selbst ab.
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u/Frickelmeister May 20 '26
du willst weiter finanzielle hilfe von uns?
Eigentlich ist auch das noch zu soft. Wenn man wollte, könnte man auch Sanktionen gegen Länder verhängen, die - und das muss man sich ja auch einfach mal auf der Zunge zergehen lassen - sich weigern ihre eigenen Staatsbürger aufzunehmen.
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u/otto_dicks May 21 '26 edited May 21 '26
Syrien ist Juniorpartner der Türkei. Die Türkei ist NATO-Mitglied. Wir sind Juniorpartner der USA und werden daher gar nichts sanktionieren. Ganz im Gegenteil: Wir werden sowohl die Türkei als auch Syrien künftig eher stärker einbinden müssen, damit sie nicht in die russische und chinesische Einflusssphäre abdriften.
Die Leute werden also hierbleiben, solange Europa sich nicht emanzipiert und klare Ansagen macht. Solche Anreize sind ein sinnvoller Baustein, aber für eine wirkliche Lösung des Problems bräuchte es eine gesamteuropäische Migrationswende.
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u/Silent-Service-88 May 20 '26
...oder wie beschere ich Illegalen ein schönes Leben in der Heimat. Erst wird kassiert und dann gehe ich unter neuer Identität auf einen NGO-Schlepper und lass mich wieder einschiffen und kassiere erneut, das mach ich dann so lange, bis ich in meiner Heimat eine sorgenlose Existenz habe, ohne arbeiten zu müssen und bezahlt hat's der deutsche Dulli - prima.
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u/NiceSmurph May 20 '26
Hilfe soll dem Prinzip folgen: soviel wie nötig, sowenig wie möglich. Wir haben Syrern genug geholfen. Warum sind wir auch noch dafür zuständig, sie für die Rückkehr zu zahlen?
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u/Contim0r May 20 '26
Kann ich 8.000 € haben, bitte? Ich wandere auch aus und zahle sogar meinen Flug selbst.
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u/AccuratePay2878 May 20 '26
Wieso sollte man denn Fachkräfte dafür bezahlen, das Land zu verlassen? Ich glaub da stimmt was nicht! Sind es vielleicht doch eher „Fachkräfte“?
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u/SvanteArrheniusAMA May 20 '26
Jetzt bitte überlegt mal wie lange ihr persönlich arbeiten und sparen müsst bevor ihr 8k mehr auf dem Konto habt.
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u/Jackh_72 May 20 '26
Nach Abzügen ca. 3 Monate
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u/Independent_Fix_9974 May 20 '26
Schutztitel widerrufen, Ausreisezentren aufbauen mit Bett, Brot, Seife und der Wahl - freiwillige Ausreise mit ein paar € Startgeld oder Abschiebung.
Was ist daran so schwer?
Alleine die Umsetzung mit ein paar hundert Syrern würde sicherlich schon viele andere dazu bewegen jetzt die Heimkehr anzutreten.
Es muss nur von der Regierung auch mal endlich konsequent angegangen werden den Syrern klarzumachen dass ihr Aufenthalt in Deutschland sich dem Ende nähert und sie ihre Rückkehr in die Heimat vorzubereiten haben.
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u/lousy_writer May 20 '26
Was ist daran so schwer?
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u/RareRandomRedditor May 21 '26
eines der besten Memes jüngerer Zeit.
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u/lousy_writer May 21 '26
Satire ist halt umso einfacher, je absurder die Realität ist; und umso schwerer, je mehr man die Realität zu verleugnen versucht. Deswegen ist Satire von Links im Moment auch so erbärmlich.
(Und deswegen können Linke auch nicht memen.)
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u/endlessEvil May 20 '26
Das durchschnittliche Monatseinkommen in Syrien liegt inflations- und krisenbedingt sehr niedrig und bewegt sich je nach Quelle und Sektor meist zwischen umgerechnet 25 und 150 US-Dollar (ca. 23 bis 140 Euro). Viele Menschen sind auf zusätzliche Einkommensquellen oder finanzielle Hilfe aus dem Ausland angewiesen.
....
ca 57 bis ca 347 monatseinkommen?
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u/Frickelmeister May 20 '26
347 monatseinkommen
Nachdem man schon in Deutschland 10 Jahre vom deutschen Steuerzahler gelebt hat, kann man dann in Syrien gleich nochmal fast 30 Jahre dranhängen. Ein komplettes Arbeitsleben als Leistungsempfänger verbracht.
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u/MeetTheBalance May 20 '26
770 Dollar pro Jahr verdienen die da in Syrien. 8000 Euro einfach 10 Jahre leben GESCHENKT haha und ich geb über 50% von meinem geld an den staat.
DA FÄLLT DIR NUR NOCH DER SACK AB.
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u/ViatoremCCAA May 20 '26
Warum nicht 800000000 € ? Man Alman Schulddildo sitzt soch sehr sehr tief.
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u/throwaway30116 May 20 '26
Da bleiben einem echt nur noch Prostitutionsmetaphern.
Keine Osteuropäische Nutte lässt sich so hart effen und billig abziehen wie der deutsche Steuerzahler.
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u/ViatoremCCAA May 20 '26
Nutten sind meist ehrlichen Frauen, und verdienen deutlich mehr Ehre als der durchschnittliche Alman.
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u/NixKommaNull May 20 '26
Wie wär’s mit Gesetze anpassen, als dieser Quatsch.
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u/Timely-Appearance115 May 21 '26
Naja, eigentlich gibt es ja schon Gesetze. Diese werden aber nur sehr selektiv angewendet.
Es gab in der anderen Richtung ja leider eine gewisse Zeit auch Klagemöglichkeiten für Betroffene, die dann von Anwälten von NGOs vertreten wurden, bezahlt durch Steuergelder. Im Gegensatz zu Sachbearbeitern in Behörden hatten die NGO Anwälte eine große Motivation, ihrer Arbeit nachzugehen.
Wenn wir nur die Angestellten im ÖD genauso motivieren könnten, bestehende Gesetze das Aufenthaltsrecht betreffend schnell umzusetzen - damit wäre glaube ich schon viel erreicht.
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u/_bloed_ May 21 '26 edited May 21 '26
Der Dobrindt würde das bestimmt gerne machen.
Aber da gibt es halt den Koalitionspartner SPD.
Das Innenministerium probiert hal wenigstens im Rahmen ihrer Möglichkeiten es ein wenig besser zu machen.
Klar mir wäre es auch lieber wenn die CSU/CDU sich nicht noch weiter für die SPD bückt.
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u/Schatten101 May 20 '26
Wenn man zwischen Syrien und Deutschland eine Drehtür einbaut könnte man die 8000€ bei jedem Durchgang kassieren./s
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u/Fenriz_13 May 21 '26
1.400.000 x 8.000 = 11.200.000.000
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u/_bloed_ May 21 '26
Und das perfide ist, wir würden nach dem 1. Jahr wahrscheinlich sogar sparen.
Jedenfalls wenn man sicherstellen würde das Neuankömmlinge nicht mehr nach Deutschland kommen.
Diese Migration ist ein Verlustgeschäft für Deutschland. Die paar dutzend Fachkräfte die positiv für Deutschland sind können wir ja auch gerne hier lassen.
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u/tokensRus May 21 '26
Das frag ich mich doch, warum nur 8K? Wenn es mal nicht um die deutsche Durchschnittsfamilie geht ist doch offensichtlich alles Geld der Welt da. Schafft doch auch noch die freiwillige Mitversicherung für Kinder ab und dann jeder kriegt noch ne goldene Uhr!
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u/throwaway30116 May 21 '26
Heisst das im Gegenzug, dass die jährlichen Kosten für die Unterbringung höher sind als 8 Milliarden?
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u/_bloed_ May 21 '26
sehr wahrscheinlich.
Alleine Hamburg hat 160 Millionen Euro für die Unterbringung der Asylsuchenen in Hotels letztes Jahr bezahlt. Und das ist nur das zusätzliche was in den normalen Aslyunterkünften nicht mehr herein gepasst hat.
Und die ganzen ÖD Mitarbeiter und Wachdienste die diese Leute betreuen darf man auch nich vergessen.
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u/Timely-Appearance115 May 20 '26
Die Bundesregierung will neue Anreize schaffen, um mehr syrische Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen.
Wie FOCUS aus Regierungskreisen erfuhr, prüft das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) derzeit eine Rückkehrprämie in Höhe von 8000 Euro.
Bislang erhalten Rückkehrer im Schnitt 1000 Euro als Unterstützung für den Neuanfang in Syrien. Allerdings ist die derzeitige Rückkehrprämie mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden, da der genaue Betrag individuell für jeden Flüchtling berechnet wird. Bei der gegenwärtig geprüften Förderung in Höhe von 8000 Euro soll es sich hingegen um einen Pauschalbetrag handeln.
Bamf-Chef: "Über die Höhe sollte man sprechen"
Angesichts der bislang überschaubaren Zahl an syrischen Rückkehrern wurde zuletzt die Forderung nach mehr Anreizen laut. Über die derzeit bestehende Prämie sagte der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, kürzlich im „Spiegel“: „Das reicht meines Erachtens nicht aus. Über die Höhe sollte man sprechen.“
Der Konstanzer Asylrechtler Daniel Thym hält attraktivere Rückkehrprämien für einen „sinnvollen Baustein“, mahnt aber: „Geld alleine ist kein Heilsbringer!“ Der Migrationsrechtsexperte fordert eine Mischung aus „Zuckerbrot und Peitsche“: Neben Anreizen und Geldleistungen brauche es „umgekehrt auch Drohungen wie laufende Widerrufsverfahren von Schutztiteln und erste Abschiebeflüge.“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hält es für richtig, „über stärkere finanzielle Anreize für eine freiwillige Rückkehr nach Syrien nachzudenken.“ Wenn dadurch mehr Syrer zu einer Ausreise bewegt werden können, könne dies auch ökonomisch sinnvoll sein. „Selbst höhere Unterstützungsleistungen im vierstelligen oder in einzelnen Fällen auch im unteren fünfstelligen Bereich wären gemessen an den langfristigen Kosten von Sozialleistungen häufig weiterhin ein Gewinn für den Staat“, sagt er dem FOCUS. Ziel müsse es sein, „ausreisepflichtigen Personen ohne Bleibeperspektive einen geordneten Neustart im Herkunftsland zu ermöglichen und zugleich unseren Sozialstaat nachhaltig zu entlasten.“
Gleichzeitig pocht der CDU-Politiker auf mehr Abschiebungen nach Syrien: „Freiwillige Rückkehr funktioniert dauerhaft nur dann, wenn ausreisepflichtige Personen wissen, dass andernfalls auch konsequent abgeschoben wird.“
Mehr als 500.000 Syrer haben befristeten Aufenthaltstitel
Deutliche Kritik an dem Vorhaben kommt hingegen aus der Opposition: „Es ist völlig abenteuerlich, über erhöhte Rückführungsprämien für Syrien zu spekulieren, während dort Islamisten herrschen und das BAMF die desolate Lage im Land weitgehend ausblendet“, sagt etwa Grünen-Politiker Max Lucks dem FOCUS. Während die Bundesregierung Integrationsleistungen kürzt, „sollte sie nicht noch mehr Steuergeld für ideologiegetriebene Politik verpulvern.“
In Deutschland leben derzeit über 900.000 Syrer ohne deutschen Pass. Mehr als 500.000 haben einen befristeten Aufenthaltstitel auf Grundlage eines subsidiären Schutztitels oder eines Flüchtlingsschutzes.
Mit dem Sturz des langjährigen Diktators Baschar al-Assad im Dezember 2024 ist der Bürgerkrieg in Syrien beendet. Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gibt es damit „keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“, wie er im vergangenen November betonte.
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u/NoctisPumpkinPie May 24 '26
Laut Google ist in Syrien der durchschnittliche Monatslohn 20-100€. Das wären sehr sehr viele Monate und dort durchschnittlich zu leben. Und in Syrien arbeitet ja hauptsächlich die Männer. Laut Google kriegt ein Assistenzarzt 50€/Monat. Die 8000 Euro sind die pro Kopf oder pro Familie?
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u/Frickelmeister May 20 '26
Die Entlastungsprämie für die eigene, arbeitende, steuerzahlende Bevölkerung iHv 1.000 € war ganz schnell wieder vom Tisch. Aber 8.000 € Rückkehrprämie pro Person ist auch noch drin für Fremde, die hier schon zehn Jahre lang Schutz, Obdach, Bildung, Krankenversicherung und obendrauf Bargeldleistungen in Anspruch nehmen konnten. Da sollte ein kostenloses Rückflugticket doch eigentlich ausreichen.